Sozialleistungen für Menschen mit einer Behinderung im Kontext von Migration und Flucht

Eine Übersicht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen.

Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten verschiedenste Sozialleistungen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei geht es vor allem um die medizinische Rehabilitation, die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, sowie erforderlichenfalls um eine adäquate Unterbringung und Pflege. Die folgende Bestandsaufnahme stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen dar. Barbara Weiser beschreibt nach einer Bestimmung der Zielgruppen, Menschen mit Behinderungen und Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit, zunächst die völker-, unions- und verfassungs-rechtlichen Grundlagen. Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, welche Migrant/inn/engruppen Zugang zu den behinderungsspezifischen Sozialleistungen haben.