UN-BRK Staatenprüfung 2018-2020

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UNBRK) in Deutschland wird ab 2018 zum zweiten Mal vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Ausschuss) geprüft.

2015 wurde die Umsetzung der UNBRK in Deutschland zum ersten Mal durch den Ausschuss geprüft. Das Ergebnis waren die am 27. April veröffentlichten „Abschließenden Bemerkungen“ (Concluding Observations). Darin haben die Expert_innen des Ausschusses Probleme bei der Umsetzung aufgedeckt, Kritikpunkte benannt und Empfehlungen formuliert. Die Empfehlungen haben wegweisende Akzente für die Umsetzung der UNBRK in Deutschland gesetzt. Bund, Länder und Kommunen waren und sind aufgerufen, sich der Umsetzungsaufträge in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich anzunehmen. Die Monitoring-Stelle UNBRK hat zu der Umsetzung einzelner Rechte Publikationen veröffentlicht. Diese finden Sie unter Positionen der Monitoring-Stelle.
Im nun anstehenden kombinierten zweiten und dritten Berichtszyklus muss Deutschland bis zum 1. Oktober 2019 unter besonderer Berücksichtigung dieser Empfehlungen über den Stand der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen berichten und wird danach erneut vom Ausschuss überprüft und bewertet.